13.11.2018 in Pressemitteilung

Wahlen, Wahlen, Wahlen und der OV Kamenz u.U. ist vorn mit dabei

 
v.l.n.r.Karl-Heinz Biesold, Katrin Michel und Kevin Stanulla

Am 10.11. 2018 wurde in Bautzen gewählt. Der neue KV Vorsitzende ist der alte, Kevin Stanulla. Unsere OV Vorsitzende Kathrin Michel wurde als stellvertretende Kreisvorsitzende gewählt und Konrad Skatula übernimmt erneut die Funktion des Kassierers.

Ein ganz großer Erfolg für unseren kleinen Ortsverein ist die Wahl von Kathrin Michel in den neuen Landesvorstand der SPD Sachsen. Hier wird sie die Interessen des Kreisverbandes Bautzen vertreten.

Und noch eine Wahl:

Mit 70% der Stimmen wurde Kathrin Michel zur Direktkandidatin für die Landtagswahl im Wahlkreis 53 gewählt.

„Es wird alles andere als einfach. Unsere Partei beschäftigt sich momentan mehr mit sich selbst, als mit Sachthemen. Ich arbeite und wohne hier in der Lausitz. Für mich sind die Themen rund um den Strukturwandel sehr präsent und greifbar. Aus dieser Nähe werde ich meine Kraft schöpfen.“ So Kathrin nach ihrer Wahl.

Außerdem wurden unsere Anträge zur Einführung von bezahltem Bildungsurlaub in Sachsen und zum Strukturwandel in der Lausitz angenommen.

Dazu Konrad Skatula: "Wir bekennen uns zur Energiegewinnung aus Fossilenbrennstoffen bis zum Auslaufen der aktuellen Abbaugenehmigungen die ca. bis ins Jahr 2040 reichen. Bis dahin muss der Strukturwandel in der Lausitz soweit fortgeschritten sein, dass Arbeitsplätze und Strom sicher sind."

10.11.2018 in Ortsverein

„ÖPNV auf dem Lande ziemlich mau“

 

Dieses Bild zeichnet sich gegenwärtig nicht nur für Jusos ab. Die hatten sich am Montag, den 5.11. 2018 Thomas Baum, MdL, in die Stadtwerkstatt nach Kamenz eingeladen.

Dieser „brennt“ für verkehrspolitische Themen vor allem in der Lausitz und bringt seinen Sachverstand auf Landesebene dafür ein.

Ein großer Teil der Fragen drehte sich entsprechend um das Thema ÖPNV. So zum Beispiel:

„Warum konnte das Bildungsticket nicht auf den Weg gebracht werden, obwohl es im Koalitionsvertrag vereinbart worden war?“

Die Antwort von Thomas Baum auf diese und weitere Fragen, fasst die Ortsvereinsvorsitzende Katrin Michel wie folgt zusammen:

„Irgendwie hat wieder alles mit den vier Zweckverbänden in kommunaler Verantwortung zu tun und damit, dass eine Einigung unter den Partnern nicht zustande kam. Schlecht für die Bürger, schlecht für die Ausbildungsbetriebe und schlecht für die Umwelt!. Zu realisieren ist das Ticket in Zukunft nur, wenn die Infrastruktur angebotsorientiert neu- und ausgebaut wird, die Zweckverbände harmonisiert und Verkehrsverbindungen in vernünftigen Takten verkehren und vor allen Dingen zu Zeiten, an denen auch Jugendliche unterwegs sind.“

Konrad Skatula von den JUSOS Lausitz meinte dazu: „Wir brauchen einen flächendeckenden Personennah- und Fernverkehr und das auch an Wochenend- und Feiertagen sowie nach 18 Uhr. Es kann nicht sein das es Ortschaften gibt die in der Woche nach 16 Uhr und am Wochenende überhaupt nicht mit öffentlichen Verkehrsmitteln zu erreichen sind. Wir reden über Dieselfahrverbote und überfüllte Straßen aber schaffen es nicht Alternativen anzubieten. Wir unterstützen daher Martin Dulig in seiner Forderung nach einer Landesverkehrsbehörde mit regionalen Vertretungen.“

04.11.2018 in Kommunales

Serbski Sejm

 

Am 03.11.2018 erfolgte, unter Aufsicht internationaler Beobachter und Presse, die Auszählung der Stimmen zur Wahl des ersten Serbski Sejm.

registrierte Wähler: 1.282

Rückläufe Wahlbriefe: 908

gültige Wahlscheine: 836

Gewählt wurden 12 Ober- und 12 Niedersorben*innen.

Gratulation an alle Kandidaten*innen und Dank an die Organisatoren und Helfer ohne denen das Alles nicht möglich gewesen wäre.

29.10.2018 in Fraktion

Das neue Polizeigesetz

 

"Das neue Polizeigesetz kommt – noch in dieser Legislaturperiode"

Sagte Harald Baumann-Hasske - Mitglied des Sächsische Landtages - letzte Woche in der Stadtwerkstatt Kamenz.

Von elektronischer Fußfessel über stationäre Kennzeichenerfassung bis zur zukünftigen Bewaffnung der Polizei. Nur einige Themen, die neu geregelt werden, kamen zur Sprache.

Die sächsische SPD steht dafür, dass die Polizei auch in Zukunft handlungsfähig bleibt und dass polizeiliches Handeln einer gesellschaftlichen Transparenz und wirksamen Kontrolle unterliegt.

Katrin Michel (OV Vorsitzende)

18.10.2018 in Landespolitik

Infostand in Kamenz

 

Heute haben Harald Prause-Kosubek (Niesky) und Konrad Skatula (Kamenz) Unterschriften für den Volksantrag zum längeren gemeinsamen Lernen gesammelt. Außerdem wurde über die Wahl zum Serbski Sjem informiert.

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