17.10.2019 in Jugendpolitik

Skaterpark

 

Ideensammlung zum Skatertpark und dem anstehenden Zwanzigjährigen Jubiläum im kommenden Jahr. Nun müssen Taten folgen. Gute Ideen allein reichen nicht. Es müssen mehr Freizeitmöglichkeiten für die 12 bis 20 Jährigen in unserer Stadt geschaffen werden!

15.10.2019 in Kommunales

Das Trauma von Arnsdorf

 

In den klassischen Medien sowie den Sozialen Netzwerken mehren sich die Diskussion um Gewalttaten, Schuld und Opfer. Ich finde es beschämend, dass in letzter Zeit leider häufig als erstes über die Nationalität von Tätern und Opfern diskutiert wird. Als ob es nach Taten wie in Halle nichts Wichtigeres gäbe. Egal ob Täter und Opfer die Gleiche Nationalität oder unterschiedliche haben Gewalt bleibt Gewalt und darf nicht toleriert werden. Die Basis für physische Gewalt bildet dabei oft zuvor erlebter psychischer Gewalt. Das beginnt bereits in der Schule mit Leistungsdruck und eine Schul- und Bewertungssystem, dass der gesunden Entwicklung von Kinder nicht grade zuträglich ist. Weiter geht es dann im Job-Center mit psychischen Druck wie Verfügbarkeit rund um die Uhr, sich abmelden müssen wenn man in den Urlaub fährt und und und …. da kann sicher fast jeder, der einmal in der misslichen Lage der Jobsuche war, ein Lied davon singen. Diese erlebten Ungerechtigkeiten und das Gefühl das Andere es vermeintlich leichter im Leben haben aufgrund ihrer Herkunft, ihres Glaubens oder ihrer Zugehörigkeit zu einem bestimmten Milieu, mündet dann zunächst oft in verbaler Gewalt. Dabei bieten die Sozialen Netzwerke natürlich ein gute Plattform um schnell viele Menschen zu erreichen. Komplexe politische Sachverhalte werden in wenigen Worten oder in Karikaturen zusammengefasst um einen möglichst großen Empörungsfaktor zu schaffen. Das erste Opfer ist da schon meist die Wahrheit die irgendwo auf der Strecke bleibt. Nahe zu jede Nachricht wird dabei für die eigenen Zwecke umgedeutet. Lob erhält man dann zu meist von seiner selbstgeschaffenen Sozialenblase, die aus einer möglichst großen Liste an Gleichgesinnten aus der ganzen Welt besteht und sich dann auch noch „Freunde“ nennt. Je provokanter die Aussage desto mehr „gefällt mir“ Angaben. Fehlende Anerkennung durch Gesellschaft, Staat und realen sozialen Kontakten werden mit digitalen Ovationen kompensiert. Ein weiter logischer Schritt ist dann auch im realen Leben Taten folgen zu lassen. Das beginnt scheinbar harmlos mit Missachtung der Gesprächskultur in den Beispielsweise Teilnehmer an Podiumsdiskussionen mit ständigen Zwischenrufen aus dem Konzept gebracht werden sollen oder einer im vorbei laufen schnell hingeworfenen Beleidigung. Hier kann ich nur anmerken das es sich beispielsweise weder gehört ein Mitglied der AFD pauschal als „Nazischwein“ zu bezeichnen noch Mitglieder der Grünen, SPD oder Linken als „links-grün versiffte Spinner“. Wir brauchen wieder mehr Respekt vor der Würde des Einzelnen. Nach siebzig Jahren sollte jeder die Inhalte des Grundgesetzes nun langsam kennen, denn meist bleibt es nicht bei Worten. Das entsetzliche Taten mit Schusswaffen, Messern oder Sprengsätzen zu verurteilen und nach geltendem Recht zu ahnden sind steht außer Diskussion. Genauso verwerflich ist es aber auch einen psychisch Kranken an einen Lichtmast zu fesseln. Und nicht weniger widerwärtig ist es solche Taten im Internet zu rechtfertigen und für gut zu heißen. Psychische Krankheit gibt es viele, wie etwa Depressionen oder Persönlichkeitsstörungen, was nicht geht ist Menschen die an einer solchen Erkrankung leiden isolieren zu wollen. Nach dem Vorfall in Arnsdorf gab es Kommentare wie „Warum darf ein psychisch Kranker überhaupt frei herumlaufen?“ – ja das darf er weil erstens ein weitere Isolation für den Heilungsprozess nicht gerade zuträglich ist und weil die Zeiten in denen Menschen die nicht körperlich, geistig und sozial Gesund sind isoliert und zum Teil ermordet wurden zum Glück vorbei sind und sich nie wieder wiederholen dürfen. Was nach solchen Vorfällen zu tun ist hat die Bürgermeistern von Arnsdorf Martina Angermann gezeigt – Zivilcourage. Wenn in diesem Land Unrecht geschieht darf nicht weg geschaut werden. Und so schauen auch wir nicht weg wenn eine gestandene Kommunalpolitikerin mit Beschimpfungen, Verunglimpfungen und Bedrohungen eingeschüchtert und systematisch Krank und damit Mundtot gemacht wird. Egal ob im Internet oder am Stammtisch Hass, Beleidigungen und Ungerechtigkeiten dürfen nicht unkommentiert bleiben. Die breite Mitte der Gesellschaft verurteilt linke und rechte Beleidigungen und Gewalt aber schweigt dazu. Das muss sich ändern! Wir sind mehr!

 

Konrad Skatula

 

https://www.saechsische.de/plus/trauma-nach-dem-fall-arnsdorf-5127556.html

26.09.2019 in Landespolitik

Wir sind stolz, Sozis zu sein!

 

So viele Menschen sagen uns derzeit, wie wir uns zu fühlen haben. Wir sollen uns schämen, am besten alle zurücktreten, wovon auch immer, die Groko hinschmeißen, im Landtag in die Opposition gehen und überhaupt, wer braucht schon die Sozis?

Keiner von uns kann sagen, dass derartige Argumentationen spurlos an uns vorbei gehen. Wir haben einen sehr emotionalen und engagierten Wahlkampf geführt, eine Belohnung gab es dafür nicht. Das macht uns wütend, das macht uns traurig und auch ratlos.

Ein „weiter so“ kann es nicht geben! Doch weitergehen muss es! Und nicht weil wir müssen, sondern weil wir wieder erfolgreich sein wollen.

Wir schauen nach vorne, doch nicht, bevor wir die vergangenen Jahre kritisch betrachtet und ausgewertet haben.

Wir werden organisatorische Änderungen auf vielen Ebenen der Partei durchführen müssen, auch bei uns im Landkreis Bautzen.

Wir müssen mit unseren sozialdemokratischen Werten wieder wahrnehmbar für die Bürgerinnen und Bürger werden und uns und unsere Errungenschaften mit Stolz „verkaufen“.

Wir werden uns innerhalb unserer Partei vehement dafür einsetzen, dass der ländliche Raum und die kleinen Städte nicht abgehangen werden.

Wir dürfen uns nicht kleinreden lassen.

Wir wollen wieder erfolgreich sein.

Wir sind stolz, Sozis zu sein!

 

Kathrin Michel

26.08.2019 in Jugendpolitik

Unterstützung durch die JUSOS aus Hamburg-Altona

 

Am 24.08.2019 besuchten uns die Jusos aus Hamburg-Altona. Ihr Ziel war es den Ortsverein und die Jusos Lausitz beim Wahlkampf zu unterstützen. Neben Flyerverteilung, Tür-zu-Tür Wahlkampf und politischer Diskussionsrunde mit unserem Kreisvorsitzenden Kevin Stanulla und Günter Kern (Gründungsmitglied SPD Sachsen), ließen wir den Abend gemeinsam bei einer kleinen Grillrunde ausklingen. Beeindruckt zeigten sich die Hamburger von der Zerstörung der Landschaft durch den Braunkohletagebau. Danke für den Besuch, natürlich werden wir euch nächstes Jahr im Bürgerschaftswahlkampf unterstützen.

17.08.2019 in Kommunales

Forstfest

 

Heute haben wir gemeinsam mit unserer Vermieterin, dass Büro für das Forstfest geschmückt. Wir wünschen allen Kamenzern und Gästen eine schöne Woche.

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Neues von der Bundes- und Landesebene

20.10.2019 18:37 Achim Post zu Brexit / Britisches Parlament
Das britische Parlament hat eine Verschiebung der Abstimmung über den Brexit-Deal beschlossen. Achim Post hierzu: „Der Brexit darf nicht zu einem politischen Drauer-Drama werden.“ „Wer wie Boris Johnson in den letzten Wochen alles dafür getan hat, um politisches Vertrauen zu zerstören, muss sich am Ende nicht wundern, wenn das Parlament nicht bereit ist, ihm zu folgen.

17.10.2019 19:32 Klaus Mindrup zur steuerlichen Förderung der Gebäudesanierung
Das Bundeskabinett hat ein Steuerpaket zur Umsetzung des Klimaschutzprogramms 2030 beschlossen. Das Paket umfasst die steuerliche Förderung der energetischen Gebäudesanierung. „Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt die von der Bundesregierung auf den Weg gebrachten steuerlichen Förderungen der energetischen Gebäudesanierung. Es ist ein wichtiger Baustein, den klimafreundlichen Umbau von privat genutztem Wohneigentum, ob Haus oder Wohnung, attraktiv zu machen.

15.10.2019 17:07 Katja Mast zur aktuellen Shell-Jugendstudie
Die neue Shell-Jugendstudie zeigt, dass junge Leute sich von der Politik oft missverstanden und ignoriert fühlen. SPD-Fraktionsvizin Mast mahnt, dass die Politiker den Jugendlichen viel mehr zuhören müssten. „Die neue Jugendstudie zeigt: Wer Jugendliche und ihre Forderungen an die Politik nicht ernst nimmt, hat in der Politik nichts verloren. Es ist richtig und wichtig, dass sich junge Menschen einmischen.

14.10.2019 16:49 WER SOLL’S WERDEN? ENTSCHEIDE MIT!
Alle SPD-Mitglieder können vom 14. bis 25. Oktober ihre Favoriten für die neue Spitze online oder per Brief bestimmen. Aber wie läuft die Mitgliederbefragung ab? An wen kann ich mich mit Fragen wenden? Hier gibt es Antworten. JETZT INFORMIEREN 

11.10.2019 12:02 Höchste Zeit für ein Demokratiefördergesetz
Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt die Initiative der SPD-Bundesminister Giffey und Scholz für eine Aufstockung des Bundesprogramms „Demokratie leben!“ um acht Millionen Euro für das Jahr 2020. Wir kämpfen für eine nachhaltige Förderung von Engagement, Mut, Zivilcourage und Konfliktfähigkeit. Deshalb fordern wir darüber hinaus ein Demokratiefördergesetz. „Das demokratische Miteinander in den Herzen und Köpfen aller ist das

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