22.11.2018 in Bundespolitik

Zu Hartz IV

 

Ein Bericht von Kathrin Michel, stellv. Vorsitzende SPD Kreisverband Bautzen, OV Vorsitzende und unsere Kandidatin für die Landtagswahl 2019

Mittwoch Abend diskutierten interessierte Mitglieder des KV Bautzen, darunter alle 5 LandtagskandidatInnen mit einer Redakteurin des MDR Kultur. 

Hartz IV - wer das hört, denkt an Armut, sozialen Abstieg sogar einen Ausstieg aus der Gesellschaft. Und die SPD hat's erfunden! Und jetzt soll es abgeschafft werden, sagt Andrea Nahles.

Warum jetzt dieses Thema? Macht das die SPD um Profil zu gewinnen? Wie seht ihr das? Seid ihr für den Vorschlag von Frau Nahles oder dagegen? - wollte die Redakteurin wissen.

Die Antworten waren so divers, wie die Teilnehmer. Aber Einigkeit gab es dann doch. Es reicht nicht, Hartz IV abzuschaffen, es umfirmieren oder Verbesserungen vorzunehmen.

Es braucht eine ganzheitliche Betrachtung, ja eine neue Sozialpolitik. Man muss dafür sorgen, dass die Anzahl der Empfänger von vornherein verringert wird. Einkommensabhängige Kindergrundsicherung, Erhöhen von WohngeldWeiterbildung und Qualifizierung und nicht zuletzt das Lohnabstandsgebot sind nur einige Ideen.

Hier muss angesezt werden.

Und wenn es die SPD schafft, hier ein zukunftsfähiges und finanzierbares Konzept auszuarbeiten und vorzulegen, dann werden wir von den Wählerinnen und Wählern auch wieder ernst genommen. Denn eins ist sicher, ohne Mehrheiten keine neue Sozialpolitik in unserem Sinne.

10.04.2018 in Bundespolitik

Simone Lange zu Gast in Bautzen

 

Heute war die Flensburger Oberbürgermeisterin Simone Lange im Bautzener Brauhaus zu Gast. Dazu hatten sich ca, 50 Bürgerinnen und Bürger eingefunden. Bekannt wurde Sie durch ihre Kandidatur zum Parteivorsitz. Bei ihrem einzigem Termin in Sachsen stellte sie sich, ihre Visionen für den Erneuerungsprozess der SPD und ihre Ideen für Bundespolitik vor.

Ihre Kandidatur stellt einen echten Gewinn für die Demokratie in unserer Partei dar. Wir würden uns wünschen, dass in einem Mitgliedervotum über den Parteivorsitz abgestimmt wird statt nach dem bekannten Delegiertensystem.

01.03.2018 in Bundespolitik

Langsam wird es spannend....

 

Was sagt ihr?

08.02.2018 in Bundespolitik

Küchennachtisch mit Thomas Jurk

 

Zum Küchennachtisch am 07.02.2018 hatte sich ein kleiner aber fachkundiger Kreis, Interessierter Bürger zusammen gefunden. Darunter waren neben vielen Mitgliedern und Sympathisanten auch Vertreter verschiedener Gewerkschaften. Thomas Jurk berichtet von seiner allgemeinen politischen Arbeit und seiner Tätigkeit im Bundestag.

Natürlich spielte ein Thema, aufgrund seiner Aktualität und Brisanz eine besondere Rolle: die Koalitionsverhandlungen.

Neben Thomas Jurk, berichteten verschiedene Gewerkschafter*innen vom Inhalt des Koalitionsvertrages.

Das Pro und Kontra für eine GroKo wurde heftig debattiert.

Als Spitze des Ortsvereins sind wir für die GroKo, dafür spricht:

- in keinem bisherigen Koalitionsvertrag konnten wir, als kleiner Partner, so viele sozialdemokratische Themen einbringen
- Deutschland braucht endlich eine stabile und arbeitsfähige Regierung
- die Bürgerversicherung ist noch nicht vom Tisch, sie muss lediglich noch besser vorbereitet werden
- eine Minderheitsregierung wird die Gesetzgebung lähmen
- Neuwahlen bringen niemanden etwas!

Bevor ihr also dafür oder dagegen stimmt, schaut euch bitte erste die Ergebnisse an und denkt an die Konsequenzen:

http://www.spd.de/koalitionsverhandlung/unserehandschrift/…

Konrad Skatula

15.01.2018 in Bundespolitik

Sondierungsgespräche

 

Das Ergebnis der Sondierungen, enttäuscht viele Mitglieder an der Basis. Ärgerlich ist vor allem die verpasste Chance die Bürgerversicherung einzuführen und die zwei Klassenmedizin zu beenden.

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